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Haben wir in Deutschland eine Meinungsfreiheit?
Nur 40 Prozent gaben an, dass sie ihre politische Meinung frei äußern können. Die Meinungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz festgeschrieben, die Ergebnisse der Studie beziehen sich lediglich auf gefühlte Meinungsäußerungen der Befragten.„Jeder Deutsche hat das Recht, innerhalb der Schranken der allgemeinen Gesetze seine Meinung durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder in sonstiger Weise frei zu äußern. An diesem Rechte darf ihn kein Arbeits- oder Anstellungsverhältnis hindern, und niemand darf ihn benachteiligen, wenn er von diesem Rechte Gebrauch macht.Art. 5 Absatz 1 GG gewährleistet die Meinungsfreiheit. Flankiert wird diese Bestimmung durch die Freiheit von Presse, Rundfunk und Film (Medienfreiheit) sowie durch das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten (Informationsfreiheit).

Ist Artikel 5 ein Menschenrecht : Erläuterung zu Artikel 5

Das Folterverbot ist eines der wichtigsten Menschenrechte überhaupt und lässt keinerlei Einschränkungen und Eingriffe zu, unabhängig davon, wie sich das Opfer vorher verhalten hat.

Was steht in Artikel 5 Grundgesetz

Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Was bedeutet Pressefreiheit in Deutschland : Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.

Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Die Freizügigkeit bedeutet zum einen, dass jeder Unionsbürger grundsätzlich das Recht hat, sich in der Europäischen Union frei zu bewegen, in jeden anderen Mitgliedstaat einzureisen und sich dort aufzuhalten. Dieses Recht ist in Artikel 21 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) garantiert.

Was gibt es für Freiheiten in Deutschland

Allgemeine Grundrechte

  • Recht auf Freiheit und Sicherheit.
  • Achtung des Privat- und Familienlebens.
  • Schutz personenbezogener Daten.
  • Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen.
  • Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
  • Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit.
  • Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.

Die wichtigsten Freiheitsrechte sind: Diskriminierungsverbot, Recht auf Leben, Verbot der Folter und der unmenschlichen Behandlung, Verbot der Sklaverei, Gedanken- und Religionsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre und des Familienlebens, Recht auf ein …Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Wie es in dem Entwurf heißt, macht das Grundgesetz bei einigen Grundrechten eine Unterscheidung zwischen Menschen mit und Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. So würden die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie das Grundrecht auf Freizügigkeit und die Berufsfreiheit explizit nur Deutschen zugesprochen.

Was sagt Artikel 1 GG aus : (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Ist Meinungsfreiheit das gleiche wie Pressefreiheit : Anders als die Meinungsfreiheit umfasst die Pressefreiheit nicht den Schutz von Meinungsäußerungen an sich.

Welches Land steht auf Platz 1 der Pressefreiheit

Rangliste der Pressefreiheit

Land 2020er
'23 '22
Norwegen (001) 95,18 (001) 92,65
Irland (002) 89,91 (006) 88,30
Dänemark (003) 89,48 (002) 90,27


(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.Wer ist freizügigkeitsberechtigt Im Einklang mit der Freizügigkeitsrichtlinie benötigen Unionsbürger und ihre Familienangehörigen für einen Aufenthalt von bis zu drei Monaten nur einen gültigen Personalausweis oder Reisepass (Paragraph 2a Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU).

Warum ist Artikel 11 so wichtig : Das Grundrecht aus Art. 11 Abs. 1 GG schützt nicht nur positiv die Freiheit des Ziehens, sondern auch negativ die Freiheit, nicht zu ziehen. Geschützt ist damit auch das Recht, Wohnsitz oder Aufenthalt nicht aufzugeben oder zu wechseln.